Außensicht

Welcher Staat würde die Bürger anderer Länder – selbst enge Verbündete – fragen, was mit seiner Außenpolitik nicht stimmt? Wahrscheinlich ist es etwas Einmaliges, dass Deutschland diese provokative Frage gestellt hat.

Dies kann als Zeichen von Selbstbewusstsein und demokratischer Offenheit gewertet werden oder aber als Ausdruck tiefer Verunsicherung, so als wäre sich Deutschland mehr als 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs noch immer nicht sicher, ob es seine Interessen rechtmäßig geltend machen darf, und müsste dafür die Zustimmung seiner Freunde und Verbündeten einholen. Diese Frage sagt in der Tat viel darüber aus, was richtig ist in der deutschen Außenpolitik und was gelegentlich schief laufen könnte.

Deutschland macht sich um die Legitimität seiner Außenpolitik wahrscheinlich mehr Gedanken als alle anderen Länder der Welt: zum einen um die innere Legitimität, die eine Unterstützung durch das Parlament erfordert, was bisweilen das Risiko birgt, dass in einer Krise erst spät gehandelt wird; zum anderen um die äußere Legitimität, die erfordert, dass die deutsche Außenpolitik nicht nur internationalen Normen entspricht, sondern auch von der internationalen Gemeinschaft weitgehend akzeptiert wird.

Deutschland macht deutlich, was Außenpolitik nicht sein sollte, und diese Deutlichkeit könnte in der laufenden Debatte über eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik äußerst hilfreich sein. Sie schafft die Basis für eine Politik, die durch Institutionen gründlich legitimiert ist und sich auf einen von Grundsätzen geleiteten außenpolitischen Ansatz stützt.

Dies ist zweifellos eine akzeptablere Grundlage für einen außenpolitischen Konsens der Europäer als eine eng gefasste realpolitische Analyse ihrer strategischen Interessen, die vielen EU Mitgliedern unangenehm wäre.