Deutschlands Partner brauchen mehr Aufmerksamkeit

Jun

18

Das deutsch-französische Tandem kommt nicht voran!

Europa ist bereits zu lange mit Reparaturarbeiten beschäftigt. Die EU braucht wieder große Ziele – und den Mut und das Selbstvertrauen, an ihre Verwirklichung zu glauben. Hierzu zählen unter anderem ein Wachstumspakt für den Süden, eine neue europäische Afrikapolitik, die Schaffung von "Trading Zones" mit Nachbarstaaten und eine Neuausrichtung der klassischen Diplomatie auf transregionale Beziehungen.

Seit 1989 sieht sich Frankreich als politischer Verlierer im Erweiterungs-prozess der Union. Die deutsche Außenpolitik hat darauf nicht immer mit der gebotenen Sensibilität reagiert.

Die stets fragile, lange Zeit aber wie selbstverständlich akzeptierte Balance zwischen ökonomischer und politischer Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union war die Voraussetzung für die Wirksamkeit und die Verlässlichkeit der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Es war der entscheidende Faktor, der die Entstehung der Europäischen Union und ihre Weiterentwicklung möglich machte.

Nach der deutschen Wiedervereinigung und dem Ende der kommunistischen Regime in Mittel- und Osteuropa ging diese Balance verloren. Das Zentrum des demokratischen Europas verschob sich nach Osten, und ein größer gewordenes Deutschland übernahm, eher gegen seinen erklärten Willen, auf dem Kontinent auch die politische Führungsrolle.

Seit 1989 sieht sich Frankreich als politischer Verlierer im Erweiterungsprozess der Union; Verunsicherung und neue Ressentiments gegenüber Deutschland, offizielle Äußerungen können darüber nicht hinwegtäuschen, sind unübersehbar.

Die deutsche Außenpolitik hat darauf nicht immer mit der gebotenen Sensibilität reagiert. Das deutsch-französische Tandem kommt nicht mehr voran – und darunter leidet die EU. Mit einer Verbesserung des deutsch-französischen Verhältnisses können nicht alle europäischen Probleme gelöst werden, aber alle Lösungsversuche werden unvollkommen bleiben, wenn sie nicht von einem deutsch-französischen Konsens oder zumindest von deutsch-französischen Konsultationen begleitet werden.