Die Türkei kann Europa viel mehr geben!
Als dominierendes Mitglied in der EU kann Deutschland seinen Einfluss auf Russland ausüben, um den Konflikt in der Ukraine zu entschärfen. Gleichzeitig sollte Deutschland auch weiterhin in den Aufbau von Institutionen und Rechtstaatlichkeit investieren, ohne aber die Hilfen an politische Bedingungen zu knüpfen. Nicht zuletzt muss Deutschland die Anwartschaft der Türkei auf den EU-Beitritt unterstützen.
Deutschland handelt heute wie jedes "normale" Land und stimmt nicht immer seine nationalen Interessen auf die der EU ab.
Als größter Mitgliedstaat übt Deutschland erheblichen Einfluss auf die Institutionen und Entscheidungsprozesse der Europäischen Union (EU) aus. Infolge der Wiedervereinigung und Wiederherstellung der uneingeschränkten Souveränität Deutschlands hatten bereits viele erwartet, dass Deutschland nun mehr seine nationalen Interessen durch die institutionellen Mechanismen der EU verfolgen würde. Und tatsächlich scheinen die Deutschen ein neues Verständnis von der europäischen Integration zu haben. Deutschland handelt heute wie jedes "normale" Land und stimmt nicht immer seine nationalen Interessen auf die der EU ab.
Nichtsdestoweniger hat die Erweiterung die politische Landkarte und die innere Dynamik der EU neu bestimmt. Infolgedessen können in einer Union mit 28 Mitgliedstaaten deutsche Interessen nicht als Teil weitestgehender kollektiver Forderungen vermittelt werden. Dazu ist die EU einfach zu groß und zu vielfältig geworden.
Darüber hinaus hat jede Regierung in der derzeitigen institutionellen Architektur der EU die Verpflichtung, wenn sie auch ihre Legitimität und Glaubwürdigkeit aufrechterhalten will, die Interessen ihrer eigenen Bürger zu vertreten. Wie alle großen Mitgliedstaaten muss Deutschland eine schwierige Balance zwischen einer "nationalen" und "europäischen" Außenpolitik wahren und dies gilt es, im Zusammenwirken mit europäischen Partnern zu erarbeiten und umzusetzen.
Übersicht zu diesem Artikel
1
Unausgeschöpfte Potentiale einer Partnerschaft
2
Deutschland für die EU unverzichtbar
3
Deutsche Außenpolitik durch die EU
4
Deutschland als Krisenmanager
5
Mehr deutsch-türkische Zusammenarbeit
6
Für eine türkische Mitgliedschaft in der EU