Militärische Fähigkeiten und eine starke Verankerung in der EU
Deutschland muss sich außenpolitisch neu erfinden. Eine Neuauflage deutscher Außenpolitik darf nichts geringeres sein, als der explizite Versuch, die Regeln der internationalen politischen und Wirtschaftsordnung in enger Absprache mit seinen europäischen Verbündeten neu zu bestimmen. Der notwendige innenpolitische Konsens muss hierfür noch erstritten werden.
Deutschland ist nicht das einzige Land, das den Weg der Selbstbezüglichkeit gewählt hat. Zahlreiche Länder erleben ähnliche Schwierigkeiten im Umgang mit der wachsenden Vielschichtigkeit einer enger zusammenwachsenden Welt.
Wie in zahlreichen anderen stabilen Demokratien besteht die größte Herausforderung für die deutsche Außenpolitik in der innenpolitischen Debatte des Landes. Ein großer Teil seiner Neuerfindung nach dem Krieg hatte mit der Eindämmung der Gefahren zu tun, die Deutschland für sich selbst und andere darstellen könnte.
Der Prozess ist seit langem abgeschlossen, geblieben sind aber seine Nebenwirkungen: die selbstauferlegte Zurückhaltung Deutschlands beim Engagement im Ausland und Deutschlands Tendenz, die Sicherheitsrisiken in seinem externen Umfeld zu unterschätzen.
Deutschland ist nicht das einzige Land, das den Weg der Selbstbezüglichkeit gewählt hat. Zahlreiche Länder erleben ähnliche Schwierigkeiten im Umgang mit der wachsenden Vielschichtigkeit einer enger zusammenwachsenden Welt.
Das perzepierte Scheitern des liberalen Interventionismus, der Versuch die Demokratie gegebenenfalls auch mit Waffengewalt durchzusetzen, hat sicherlich zu dieser Verunsicherung beigetragen. Im Fall Deutschlands wird zudem die Selbstbezogenheit verfassungsrechtlich groß geschrieben und ist zum Merkmal der modernen deutschen Staatlichkeit geworden.
Das heißt nicht, dass das Land bisher ein passiver außenpolitischer Akteur gewesen ist. Deutschland verfolgt durchaus aber eine unausgesprochene Vision von Außenpolitik. In dieser Vision dient die wirtschaftliche Verflechtung als Stabilitätsanker, der den Spielraum für Konflikte zwischen den Großmächten verkleinern soll.
Übersicht zu diesem Artikel
1
Weg von der Verteidigung des Status quo!
2
Die Regeln der gegenseitigen Abhängigkeit
3
Zurückhaltung oder Mitläufertum?
4
Der externe Zwang zum Sich-neu-erfinden
5
Jenseits der Verteidigung des Status quo
6
Von der Rechtsstaatförderung zur Hard Power
7
Stärkere Verankerung in der EU
