Außensicht

Wird diese Verwundbarkeit von den Deutschen künftig so hingenommen werden wie bisher? Wenn nicht, wie lassen sich ihre Auswirkungen mildern?

Vier innenpolitische Faktoren dürften in vierfacher Hinsicht wesentlichen Änderungen der deutschen Außenpolitik entgegenstehen. Zum einen lehnt die Bevölkerung weiterhin robuste auswärtige Engagements ab, vor allem, wenn sie die Bundeswehr einbeziehen. Zum zweiten erhöht der Verzicht auf nukleare Kraftwerke Deutschlands Abhängigkeit von Gas- und Erdölimporten, auch aus Russland. Drittens sind Exporteure eine starke Lobby gegen alles, was  den Zugang zu Schlüsselmärkten stört, Sanktionen eingeschlossen. Viertens verschärft der Handelsbilanzüberschuss Deutschlands und die Kombination von starkem Export und schwachem Binnenkonsum die Zahlungsbilanzprobleme seiner EU-Partner.  

Von außen gesehen entsteht so der Eindruck, dass die deutsche Innenpolitik einer ehrgeizigeren deutschen Außenpolitik entgegensteht. Denn weil die Berliner Regierung ungern der öffentlichen Meinung zu weit vorauseilt, muss sie vorsichtig vorgehen und bleibt deshalb in ihrer Fähigkeit beschränkt, Europa zu führen, obwohl doch Deutschland heute in Europa für diese Führungsrolle gebraucht wird.  

Diese Hemmschuhe sind offenbar, wann immer Deutschland aufgefordert wird, sich außerhalb Europas stärker zu engagieren. Das hat jetzt zu einer Debatte im Lande geführt, ob sich Deutschland künftig weniger zurückhalten sollte, etwa bei der Unterstützung französischer Einsätze in Afrika oder der Vernichtung syrischer Chemiewaffen.

Und es stimmt ja: zusammen mit seinen europäischen Partnern könnte Deutschland sich größeren Erschütterungen im Nahen Osten und dem asiatisch-pazifischen Raum gegenübersehen. Jeder anhaltende Konflikt zwischen Japan und China wäre eine wirtschaftliche Katastrophe, selbst wenn er nicht in einen Krieg ausartete.