Richtung stimmt, Kurs leicht adjustieren
Deutschland sollte an seiner bewährten außenpolitischen Kontinuität festhalten! Hierfür sind aber eine klare Positionierung und ein modernes Instrumentarium von Außenpolitik erforderlich. Zwangsläufig muss Außenpolitik dort ansetzen, wo traditionell die Wirtschafts- und Innenpolitik verortet war. Erst dann wird der volle Umfang von „Verantwortung“ sichtbar, die weit über die Frage militärischer Interventionen hinausgeht. Ein breites Verständnis von Außenpolitik verringert die Diskrepanz zwischen politischem Handlungsdruck und der oftmals mangelnden Unterstützung seitens der Bevölkerung.
Verantwortung ist nicht in erster Linie eine Sache des militärischen Einsatzes. Sie braucht auch nicht immer aktives Handeln.
"Neue deutsche Außenpolitik" –déjà vu! Nach 1990 redeten manche dem wiedervereinigten Land zu, endlich den "nationalen Interessen" zu folgen. Unterstellt wurde, die alte Bundesrepublik sei entweder ein gemeinwohlduselig-altruistisches Gebilde gewesen oder willfähriger Sklave des amerikanischen Bündnis-Hegemons. Tatsächlich führte von Adenauers Reise nach Moskau 1956 über die Hallstein-Doktrin, Brandts Ostpolitik, den NATO-Doppelbeschluss bis zur Ablehnung des Nachfolgesystems für die Kurzstreckenrakete Lance eine klare Linie deutscher Interessen, gekrönt von Helmut Kohls 10-Punkte-Plan für die Wiedervereinigung. Der "nationale Interessen-Chor" verlor sich dann auch schnell im Mehrheitskonsens.
Die neue Diskussion ist um den unbestimmten Begriff der "Verantwortung" zentriert und geschichtsblind für die Tatsache, dass Deutschland seit 1990 vielfältig Verantwortung übernommen hat im zivilen, aber auch eindrucksvoll im militärischen Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. So zu tun, als sei das etwas Neues, wie es die Münchner Rede des Bundespräsidenten suggeriert hat, präsentiert den Soldaten, die in siebzehn Auslandseinsätzen nach 1992 ihren Hals riskiert haben, ein unwürdiges Dankeschön. Und Verantwortung ist nicht in erster Linie eine Sache des militärischen Einsatzes. Sie braucht auch nicht immer aktives Handeln. Selten hat Deutschland so viel Verantwortung bewiesen wie durch das Unterlassen im Irak-Krieg 2003.
Übersicht zu diesem Artikel
1
Deutschland übernimmt Verantwortung
2
Deutsche "Strategiefähigkeit" ist besser als ihr Ruf
3
Das Volk ist klüger als seine Lehrmeister
4
Positionen beziehen und Instrumente anpassen!
5
In Entwicklung und Früherkennung investieren!
