Vier Aufgaben für Deutschland
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen für deutsche Außenpolitik sind vor allem in der europäischen Nachbarschaft erheblich. Gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union und NATO ist Deutschland mehr denn je gefragt, die kooperative europäische und internationale Ordnung zu verteidigen. Es lässt sich kaum ein trefflicherer Zeitpunkt finden als das Frühjahr 2014, um deutsche Strategiefähigkeit zu beweisen.
Vier problematische Entwicklungen treffen derzeit zusammen, die Anpassungen der deutschen Außenpolitik erforderlich machen.
Das russische Vorgehen gegenüber der Ukraine markiert die Absage Moskaus an kooperative Beziehungen zum Westen. Es macht 25 Jahre Verständigungsbemühungen zunichte und gefährdet die europäische Friedensordnung.
Die transatlantischen Beziehungen sind an einem Tiefpunkt angelangt, wo ein spürbarer Verfall des Bündnisses nicht mehr ausgeschlossen werden kann.
Die europäische Integration befindet sich in einer Doppelkrise, die sowohl die Wirtschafts- und Währungspolitik wie auch die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst.
Der Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan hat eine tiefe Verunsicherung über den Sinn von internationalen Militäreinsätzen deutlich werden lassen.
Alle vier Probleme stellen in ihrer Kombination fundamentale Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik dar. Es geht dabei auch um den Erhalt der bestehenden kooperativen europäischen Ordnung, die die Grundlage für Frieden und Wohlstand in Deutschland bildet.
Übersicht zu diesem Artikel
1
Die europäische Ordnung verteidigen
2
Gefährdung der europäischen Ordnung durch Russland
3
Die transatlantische Entfremdung
4
Verlust der demokratischen Legitimation Europas
5
Verunsicherung über Sinn und Zweck von Militäreinsätzen
6
Aus Fehlern der Vergangenheit lernen
