Außensicht

Die Lage Deutschlands in der geopolitischen Mitte des Kontinents ist gleichermaßen ein Vorteil wie eine Herausforderung der deutschen Politik, und zwar keineswegs nur der Außenpolitik im strengen Sinn. War die deutsche Mittellage herkömmlich eine militärische bzw. friedenspolitische Herausforderung, an der Deutschland einige Male gescheitert ist bzw. von der es überfordert war, so ist es inzwischen vor allem eine stabilitäts- und integrationspolitische Herausforderung, insofern die zukünftige Entwicklung der EU und des Euro wesentlich am Geschick und an der Weitsicht der deutschen Politik hängt.

Wie auch immer man das Zentrum der EU bestimmt: als deutsch-französische Achse, als Weimarer Dreieck oder als Zusammenspiel von Berlin, Paris und London – keine dieser Formeln für das Entscheidungszentrum der EU ist ohne den Einbezug Deutschlands möglich.  

Diese herausgehobene Position Deutschlands ist in der Wahrnehmung der meisten EU-Mitglieder stärker präsent als im deutschen. Es gab (und gibt) gute Gründe, dass sich Deutschland bei der Herausstellung seiner Rolle als „Zentralmacht Europas“ (Hans Peter Schwarz) eine große Zurückhaltung auferlegt hat, aber angesichts der finanziellen Belastungen, die damit inzwischen für die deutsche Bevölkerung verbunden sind, ist es angezeigt, diese Rolle als die andere Seite der finanziellen Belastungen stärker heraus-zustellen. Damit soll die politische Verwundbarkeit deutscher Politik durch den polemischen Verweis auf die deutsche Geschichte (historische Vulnerabilität) nicht in Abrede gestellt werden.

Aber im Hinblick auf die demokratische Vulnerabilität Deutschlands als der bei weitem größte Nettozahler der EU sind die Vorteile, die Deutschland aus seiner geopolitischen Lage bezieht, gegen die damit verbundenen Belastungen und Verpflichtungen ins Spiel zu bringen. Populistische Anti-Europastimmungen mag man sich an der europäischen Peripherie leisten können; im europäischen Zentrum bzw. bei der europäischen Zentralmacht hätten sie verheerende Folgen.