Außensicht

Ihre Anfrage, sehr geehrter Herr Minister, erreichte mich kurz vor einer Reise nach China. Ich erwähnte sie gegenüber einer führenden chinesischen Europa-Expertin, die sie ebenfalls erhalten hatte. In zwei Dingen waren wir uns einig: zum einen, dass es beinahe unvorstellbar wäre, wenn Großbritannien, China, Frankreich oder Amerika andere nach den Fehlern ihrer Außenpolitik befragen würden; zum anderen, dass die selbstkritische Art, auf die Sie nach den Fehlern der deutschen Außenpolitik fragen, an sich bereits ein schönes Beispiel dafür ist, was an der deutschen Außenpolitik richtig ist. 

Anstelle einer kritischen Antwort hätte ich ebenso und nur zu gern ausführlich über die vielen Stärken deutscher Außenpolitik schreiben können. Deutschland hat eine sehr spezifische außenpolitische Tradition, die sich auszeichnet durch Beständigkeit, Ausgeglichenheit, das Bemühen um gute Beziehungen zu Nachbarn, zu großen und kleinen Partnern und das ruhige, entschiedene Verfolgen begrenzter strategischer Ziele.

Das wiedervereinigte Deutschland mit seinem enormen Zuwachs an Macht und Verantwortung hat diese Tradition mit eindrucksvollem Erfolg fortgeführt. Wenn ich nur ein Beispiel dafür herausgreifen sollte, wäre dies die erstaunliche Entwicklung der deutsch-polnischen Partnerschaft: Wer hätte 1989 vor dem Hintergrund vergangener Jahrhunderte gedacht, dass diese Partnerschaft 25 Jahre später zu den engsten in Europa zählen würde? Sie ist beiden zu verdanken, aber vor allem der zunächst sehr viel stärkeren Seite. Das berührt mich, dessen Leben und Arbeiten mit beiden Ländern verwoben ist, tief. 

Nun haben Sie, Herr Minister Steinmeier, uns aber aufgefordert, Deutschland nicht zu loben, sondern seine Politik infrage zu stellen und dabei mit unserer Kritik nicht hinter dem Berg zu halten; ich hoffe, Sie werden nicht den Eindruck haben, meine Anmerkungen seien zu sehr vom britischen "Understatement" geprägt. 

Zur Zeit wird viel darüber geschrieben, dass es in den internationalen Beziehungen die alte Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik nicht mehr gibt. Dies gilt umso mehr in der  Europa- und Außenpolitik: Innen-, Europa- und Außenpolitik sind Teile eines Kontinuums.

So war vor 1989 das wichtigste Element der Politik Westdeutschlands gegenüber der Sowjetunion und Osteuropa der Aufbau seiner Wirtschaft, seiner liberalen Demokratie, seines Sozialmodells und seiner kulturellen Anziehungskraft. Das zweitwichtigste Element war seine Integration in die bestehende westeuropäische Gemeinschaft und das atlantische Bündnis. Willy Brandts Ostpolitik konnte auf diesem innenpolitischen, europäischen und transatlantischen Fundament aufbauen.