Eine schöne neue digitale Welt, die Beziehungen schafft
Im 21. Jahrhundert werden die Menschen vernetzter sein als jemals zuvor. An die Herausforderungen und Möglichkeiten der digitalen Entwicklung muss sich moderene Diplomatie anpassen. Deutschland könnte eine führende Rolle dabei spielen, sein digitales Instrumentarium und das seiner europäischen Partner zu erweitern. Ein Beitrag von Cathryn Clüver.
Kluge Investitionen in Technologie zahlen sich aus. Größere außenpolitische Wirksamkeit beruht auf einem wirklichen Verständnis dafür, dass sich immer mehr Akteure auf der internationalen Bühne tummeln.
Die Weltbevölkerung wird Voraussagen zufolge innerhalb der nächsten zwölf Jahre um eine knappe Milliarde anwachsen. Viele dieser neuen Erdenbürger werden in Städten zur Welt kommen, ein Großteil von ihnen in (noch immer) Entwicklungsländern, deren Entwicklung aber immer schneller voranschreitet. Sie werden vernetzter sein als jede Generation vor ihnen, und zwar weit über ihren unmittelbaren Lebensraum hinaus – verbunden mit zahlreichen, vermutlich ganz verschiedenen Gemeinschaften. Die Google-Geschäftsführer Eric Schmidt und Jared Cohen sagen daher voraus, dass das virtuelle Bevölkerungswachstum das tatsächliche um das Doppelte bis Dreifache übersteigen wird.
Aus diesen Entwicklungen ergeben sich Herausforderungen und Möglichkeiten für die Diplomatie im 21. Jahrhundert. Sie kann nicht länger "im Sinne eines als geordneten Unterhaltens von Beziehungen einer Gruppe von Menschenwesen mit einer anderen, ihr fremden" gesehen werden, wie es Gelehrte auf dem Gebiet der Diplomatie Harold Nicolson nach dem ersten Weltkrieg formulierte. Wikileaks und die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, dass die Linearität der Kommunikation und selbst die Geheimhaltung als gängige Münze der Diplomatie möglicherweise bereits der Vergangenheit angehören.
Störungen werden mehr und mehr zur Norm. Revolutionäre Bewegungen in Iran und auf der arabischen Halbinsel oder Kampagnen gegen Menschenrechtsverletzungen wie KONY 2012 waren Zeugnis der Macht offener Netze als Organsationsplattform. Ebenso die jüngsten Enthüllungen, die russische Regierung bezahle im Zuge der Ukrainekrise Hacker dafür, durch so genannte Trolle antiwestliche Propaganda zu verbreiten. Doch nach wie vor gilt, worauf Alec Ross, Sonderberater Hillary Clintons für Innovation, hingewiesen hat: Zum erfolgreichen Abschluss einer internationalen Vereinbarung kann man sich (noch) nicht twittern.
Das US-Außenministerium ist zum Vorreiter der digitalen Diplomatie geworden. Es nutzt neue Technologien, um eine wachsende und sich wandelnde Gemeinde von Akteuren überall auf der Welt einzubinden, und hat in diesem Zusammenhang seine Investitionen in Technologie (Internet Freedom Agenda), Schulung und Verbreitung neuer Systeme seit 2011 um etwa 20 % gesteigert. Die europäischen Partner, unter ihnen Deutschland, müssen erst noch in vollem Umfang die Chancen nutzen, die mit dem Anwachsen der virtuellen Bevölkerung einhergehen, und sich auf die entsprechenden Risiken einstellen.
Welche Funktionen hat die digitale Diplomatie, und wie kann sie in den deutschen Bemühungen, die Außen- und Entwicklungspolitik in einer Welt mit immer mehr außenpolitischen Akteuren und vielfältiger werdenden Herausforderungen vorausschauender, integrations- und reaktionsfähiger zu machen, eine entscheidende Rolle spielen?
Das Digitale als Instrument der Public Diplomacy
Ganz ähnlich den amerikanischen Bestrebungen, der auswärtigen Politik den ausschließlich auswärtigen Charakter zu nehmen, investiert das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland (wie übrigens auch viele seiner europäischen Partner) den Großteil seiner einschlägigen Mittel im Bereich der Public Diplomacy. Vor kurzem veröffentlichte die deutsche Botschaft in Washington ihr erstes BuzzFeed. Die deutsche Botschaft in Peking betreibt einen Mikroblog und twittert amtliche Mitteilungen. Nachrichten und Informationen über Deutschland verbreitet sie auf Chinesisch über die lokalen Plattformen WeChat und Weibo, die sich an ein jüngeres Publikum richten.
Ministerium und Botschaften scheinen verstanden zu haben, wie man Informationen verbreitet. Noch nutzen deutsche Diplomaten diese Plattformen jedoch nicht effektiv genug, wenn es darum geht, den Menschen "vor Ort" zuzuhören oder in Bezug auf Entwicklungen "vor Ort" von ihnen zu lernen, um wirkliche Netze zu schaffen und Einschätzungen nach Berlin zu senden, die dann in den Planungsprozess einbezogen werden könnten.
Digitale Diplomatie und Freiheit im Internet als Zugangswerkzeug
Wer durch Diplomatie Beziehungen schaffen möchte, muss zuhören können. Nach den Angriffen vom 11. September sowie den jüngsten Ereignissen im libyschen Benghazi hat das US‑Außenministerium Maßnahmen eingeleitet, um seinen Mitarbeitern den gefahrlosen direkten Kontakt mit der einheimischen Bevölkerung zu ermöglichen. Mehr Investitionen in Hardware und der gezielte Einsatz von Soft Power können im digitalen Kontakt zusätzliche Möglichkeiten schaffen. Ein Beispiel aus dem Bereich der Hardware ist die Initiative "Internet im Koffer": Kostengünstige mobile Maschennetzwerke können in Konfliktgebieten, in denen eine Regierung den Zugang beschränkt hat, abgeworfen werden.
Auf der anderen Seite besteht die Soft-Power-Komponente der digitalen Zugangsstrategie darin, Ortskräfte darin zu schulen, Köderbegriffe zu entschlüsseln, die auf der Weibo-Website verwendet werden, um die Große "Brand"- Mauer zu umgehen und mit der chinesischen Netzgemeinde in Kontakt zu treten und so ausländischer Regierungspropaganda aktiv entgegenzuwirken.
Digitale Diplomatie als Instrument der außenpolitischen Durchsetzung
Technologie kann in der Außen- und Entwicklungspolitik auf eine Art und Weise Gräben überwinden, die im direkten menschlichen Kontakt unmöglich ist. Der Einsatz von Mobiltelefonen hat den landwirtschaftlichen Sektor in Afrika südlich der Sahara verändert. Dort gibt es 650 Millionen Mobilfunknutzer (verglichen mit 105 Millionen in Deutschland). Selbst Bauern, die weder lesen noch schreiben können, erhalten Pflanz- und Wetterinformationen oder Zuchtempfehlungen (die inzwischen berühmte iCow-App) durch maßgeschneiderte Abrufdienste.
Wäre jedes dieser Smartphones ein Entwicklungshelfer oder Mitarbeiter einer nichtstaatlichen Organisation, so würden die Kosten ins Unermessliche steigen. Das Zusammenspiel von Außenpolitik und Konfliktverhütung erfordert die Entwicklung von Instrumenten zur Erreichung außen- und entwicklungspolitischer Zielsetzungen.
Deutschland sollte darüber nachdenken, wie es bei seinen Unternehmen im Hochtechnologiesektor und seinen Start-up-Unternehmen Innovationen dahingehend beschleunigen kann, dass digitale Strukturen entstehen, die den außenpolitischen Werten des Landes Rechnung tragen.
Digitale Diplomatie und bürokratische Störungen
Ein Bekenntnis zu digitaler, mobiler und vernetzter Diplomatie ist nur möglich, wenn Führungskompetenz vorhanden ist, sich bei der Aus- und Fortbildung von Belegschaft und Neuzugängen massiv etwas verändert und die Möglichkeit externer Partnerschaften mit größerer Offenheit in Erwägung gezogen wird. Das US-Außenministerium hat für Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor ein neues vertragliches Instrument geschaffen.
Dadurch konnte es gemeinsam mit Hackern Strategien erarbeiten, um Al-Qaidas Propaganda zu überwachen und zu bekämpfen sowie mobile Online-Lösungen zu entwickeln. Über Diplopedia, das hauseigene Wiki, können Beamte des US-Außenministeriums auf allen Ebenen bewährte Verfahren austauschen und externe außenpolitische Berater hinzuziehen, was zu größerer Offenheit und Transparenz führt. Der für Informationspolitik zuständige Staatssekretär des US-Außenministeriums gibt regelmäßig den aktuellen Stand in Sachen digitale Diplomatie, Cloud Computing und IT‑Führungsfragen bekannt. Um sich an die diplomatische Infrastruktur des 21. Jahrhunderts anzupassen, muss die Bereitschaft vorhanden sein, bürokratische Störungen zu beseitigen.
Im 21. Jahrhundert muss sich die Diplomatie mit Forderungen nach mehr Transparenz und der Toleranz gegenüber unterschiedlichenn Auffassungen auseinandersetzen, ohne die relative Geheimhaltung als begrenzenden Faktor für komplexe Verhandlungen aufzugeben. Geheimhaltung als gängige Münze der Diplomatie steht höher im Kurs denn je – für traditionelle wie für neue außenpolitische Akteure.
Zu den Beispielen hierfür gehören die unterschiedlichen Twitter-Berichte der USA und Irans über das Scheitern der P5+1-Gespräche im November 2013. Eine aktuelle Technologie-untersuchung hat gezeigt, dass selbst nichtstaatliche Akteure wie Al-Qaida ihre Online-Verschlüsselungsgeräte und -netze verbessern, um ihre Botschaft mehr Menschen zu vermitteln.
Kluge Investitionen in Technologie zahlen sich aus. Größere außenpolitische Wirksamkeit beruht auf einem wirklichen Verständnis dafür, dass sich immer mehr Akteure auf der internationalen Bühne tummeln.
Deutschland könnte eine führende Rolle dabei spielen, sein digitales Instrumentarium und das seiner europäischen Partner zu erweitern, indem es einen neuen Wirtschaftsektor ins Boot holt, der bei der Politikvermittlung hilft, neuen Bedrohungen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (darunter Klimawandel, Seuchen und Migration) begegnet, die Demokratisierung fördert, Radikalisierung verhindert und seine Diplomaten rund um den Globus unterstützt.
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