Über außenpolitische Versäumnisse, zukünftige Konturen und blinde Flecken
In der Juli/August-Ausgabe der Zeitschrift "Internationale Politik" (IP) wirft Sylke Tempel einen kritischen Blick auf den Review-Prozess und die "Auswärtstaktik" von Außenminister Steinmeier. Hier ein Auszug aus der IP, der komplette Beitrag kann als pdf-Datei heruntergeladen werden.
Im letzten Wahlkampf war von Deutschlands Rolle in der Welt nicht die Rede und im Bundestag sind außen- und sicherheitspolitische Grundsatzdebatten trotz schon lange andauernder Auslandseinsätze eher Ausnahme als Regel.
Es ist ein Prozess, der für Einiges spricht, auf jeden Fall für intellektuelle Neugierde und den Wunsch, Ideen zu erzeugen und die breite außenpolitische Debatte anzuregen – aber auch für eine gewisse Ausnahmesituation, in der sich die deutsche Außenpolitik ganz offensichtlich befindet.
Es ist, wie Timothy Garton Ash bemerkt, "beinahe unvorstellbar, dass Großbritannien, China, Frankreich oder Amerika andere nach den Fehlern ihrer Außenpolitik befragen würden." Nun dürfte die chinesische Einparteienregierung in der Tat kein allzu großes Interesse an einem offenen Prozess des Nachdenkens und der Kritik an der Politik und den Entscheidungen der Parteiführung hegen.
Aber man muss sich nur die derzeit geradezu niederschmetternde Kritik an der Außenpolitik Präsident Obamas in den USA vor Augen führen, einmal eine der regelmäßig stattfindenden außenpolitischen Debatten im Parlament von Westminster gehört haben oder die Leidenschaft zur Kenntnis nehmen, mit der sich französische Intellektuelle – zuweilen nicht nur philosophisch – in die Außenpolitik einmischen, um zu wissen: In diesen Ländern käme niemand auf die Idee, etwa 60 Autoren zu einer "Review" der Außenpolitik und damit zum Kickstart einer Grundsatzdebatte anzuregen. Sie findet tagtäglich statt.
Freilich werden auch in den USA, Großbritannien und Frankreich Wahlen nicht über außenpolitische Themen entschieden. Aber in Deutschland, das wahlweise als "unverzichtbare Macht" (Timothy Garton Ash), "überforderter" (Thomas Kleine-Brockhoff, Hanns W. Maull) oder "widerwilliger Hegemon" (William Paterson) beschrieben wird – das auf jeden Fall also an Gewicht gewonnen hat, dessen Engagement stärker eingefordert wird als je zuvor und dessen Kreativität, Ressourcen und Ideenreichtum deshalb gefragt wären –, ist die außenpolitische Debatte doch besonders unterentwickelt.
Im letzten Wahlkampf war von Deutschlands Rolle in der Welt nicht die Rede und im Bundestag sind außen- und sicherheitspolitische Grundsatzdebatten trotz schon lange andauernder Auslandseinsätze eher Ausnahme als Regel.
Es ist durchaus auch den Brüchen und Menschheitsverbrechen in der deutschen Geschichte geschuldet, dass es keine außenpolitische Community gibt, die es an Gewicht, Geltung und Diversität mit denen anderer großer Länder aufnehmen kann.
Anders als Washington, London oder Paris war Berlin eben nie globale Metropole und Sitz einer Art Weltenregierung, sondern zu schnell gewachsener und unruhiger Neuling in einem zu kleinen Europa, Ausgangspunkt zweier Weltkriege und schließlich geteilte Stadt, deren Sicherheit in den Händen anderer Mächte lag.
Deutschlands Souverän wiederum hatte sich nach den Stürmen der Allmachtsfantasien recht schnell und offensichtlich dauerhaft in den Zustand der Ohnmacht verliebt. Glaubwürdig war dies schon allein wegen des Anwachsens zunächst westdeutscher, dann gesamtdeutscher wirtschaftlicher Stärke nicht wirklich. Schon längst wird offensichtlich: Wer ökonomisch zu den Riesen zählt, passt politisch nicht in Kindergrößen.
Die zunächst echte und durchaus angebrachte, nunmehr doch eher als falsch empfundene Bescheidenheit nimmt man Deutschland nicht mehr ab; das zieht sich durch alle im Review 2014 eingereichten Papiere. Man verlangt mehr von der Mittelmacht im Zentrum Europas.
Aber was genau erwartet man, welches wären Deutschlands Interessen, was sollte in seinem eigenen und möglichst auch im Interesse seiner Partner liegen? Welche Ressourcen, Mittel und Instrumente stehen zur Verfügung, welche Mängel weist denn die deutsche Politik nun auf – und welche Mängel oder weiße Flecken sind in den Diagnosen der Diagnostiker zu finden?
Dieser Beitrag erschien zuerst in der in der Juli/August-Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik.
Den kompletten IP-Beitrag können Sie hier als pdf-Dokument herunterladen: Denken für Deutschland.